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Erklärung der WfW-Fraktion zu den Neuwahlen der Ausschüsse der Gemeindevertretung Wattenbek

 

Als WfW-Fraktion haben wir nach Bildung der KWW-Fraktion im Januar 2016 den Vorschlag gemacht, die Zusammensetzung der Ausschüsse zu belassen.

 

Wir waren der Meinung, dass die Zusammenarbeit in den Ausschüssen sich gut entwickelt hatte und sahen keinen Grund, das zu ändern, auch wenn sich die Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung geändert hatten.

 

Wir wollten mit dem Verzicht auf die Neuwahl der Ausschüsse den vielen bürgerlichen Mitgliedern der AfW, die Möglichkeit lassen, sich weiterhin mit den Aufgaben einer Gemeindevertretung vertraut zu machen, damit es auch in Zukunft Bürgerinnen und Bürger gibt, die sich auf diese Weise engagieren.

 

Wäre die AfW-Fraktion unserem Vorschlag gefolgt (die KWW signalisierte auch Zustimmung) hätte sie in jedem der 5 gemeindlichen Siebener-Fachausschüsse die absolute Mehrheit behalten: In drei Ausschüssen hatten sie 4, und in zweien sogar 5 der 7 Sitze!

 

Der Antrag der AfW, die Ausschüsse neu zu besetzen wurde Ende Mai gestellt. Der Vorschlag der WFW und KWW, die gewünschte Neubesetzung in der Gemeindevertretung wegen des Zeitdrucks erst im September zu behandeln, wurde von der AfW abgelehnt. Sie bestand darauf, die Neubesetzung auf der Gemeindevertretungssitzung am 16.6. durchzuziehen.

 

Ein Vorgehen das uns ratlos macht, insbesondere wenn wir feststellen, dass die AfW jetzt in jedem der Fachausschüsse nur noch 3 Stimmen und damit keine Mehrheit mehr hat.

 

Die WfW hatte nach der Wahl von 2013 den zweiten Zugriff und verzichtete auf den Bauausschuss, damit dort der bisherige, erfahrene Vorsitzende weiterarbeiten konnte. Den haben wir einstimmig für 5 (!) Jahre gewählt und der WfW ist nichts bekannt, was seine vorzeitige Abwahl verlangt hätte.

 

Diese muss jedoch der AfW so wichtig gewesen sein, dass sie dafür sogar beim ersten Zugriff auf den wichtigsten Ausschuss, den Haupt- und Finanzausschuss, verzichtete, den Bauausschuss wählte und es nun als Teilerfolg verkündet, dem bisherigen Vorsitzenden die Leitung des Bauausschusses abgenommen zu haben.

 

WfW und KWW zeigten sich in den Vorgesprächen der Fraktionsvorsitzenden und des Bürgermeisters beim Amtsdirektor bereit, einen AfW-Kandidaten zum Vorsitzenden des Bauausschusses zu wählen, nur nicht Dr. Bruhn-Lobin. Dennoch schlug ihn die AfW vor.

 

Die WfW-Fraktion hat Herrn Dr. Bruhn-Lobin nicht zum Vorsitzenden des Bauausschusses gewählt, da eine Vertrauensbasis nicht gegeben ist.

 

Ausschlaggebend dafür sind z. B. Äußerungen über Mitglieder der Gemeindevertretung wie „Aufstand der alten Leute“ (zum Austritt von 5 AfW-Mitgliedern, KN 16.1.16). So etwas finden wir diskriminierend und dann kann man Herrn Dr. Bruhn-Lobin in einem Ausschuss, den er leitet, diese „alten Leute“ auch nicht zumuten.